EU-Meldungen

EU-Meldung

„Mitarbeiterentsendung ins Ausland“

Orientierungshilfe für EU-Meldungen: HIER

 

Ziel der Melde- & Registrierungspflichten 

„Gleiche Arbeit - am selben Ort - zum gleichen Lohn“

Das wesentliche Ziel der EU-Meldepflichten im Rahmen von Mitarbeitereinsätzen in der EU bzw. den EFTA-Staaten ist die Einhaltung von Mindeststandards im Zielland, hinsichtlich folgender Themen:

  • Mindestlohn
  • Arbeitszeiten
  • Urlaubsregelung
  • Sicherheit, Gesundheitsschutz und Hygiene am Arbeitsplatz sowie
  • Bedingungen für Arbeitnehmerüberlassung 

 

Hintergrund der EU-Meldepflicht

Die EU-Meldepflichten finden Anwendung für entsandte Arbeitnehmer, sogenannte Posted Worker, deren Aufenthalt – je nach Land – der Arbeitsbehörde, der Sozialbehörde oder der Behörde für Arbeitssicherheit vor dem Einsatz gemeldet werden muss. Dabei ist die Entsenderichtlinie in vielen EU/EFTA Staaten so umgesetzt worden, dass der Arbeitgeber den Geschäftsreisenden – auch wenn der Aufenthalt nur einen Tag dauert – melden muss.

Aktuell haben die Mitgliedsstaaten die definierten Anforderungen der Richtlinie 2014/67/EU zur Durchsetzung der Entsenderichtlinie 96/71/EG in nationales Recht umgesetzt. Die EU-Verordnung 67/2014 sieht bis 2020 die flächendeckende Einführung der Melde- und Registrierungspflichten zur Erfassung internationaler Mitarbeitereinsätze vor.

A1 Bescheinigung versus EU-Meldung

Bitte beachten Sie, dass der Reisende unabhängig davon, ob eine EU-Meldung notwendig ist oder nicht, jedenfalls eine A1- Bescheinigung mitzuführen hat.

Umfang der Meldung und Sanktionen

Die unterschiedlichen nationalen Bestimmungen und Anforderungen sowie die laufenden Veränderungen führen zu einem administrativen Aufwand, u.a. bei:

  • der Entsendemitteilung
  • der Vertreterbenennung
  • den Dokumentationspflichten

Abhängig der nationalen Bestimmungen müssen Geschäftsreisen vom ersten Reisetag vorab gemeldet und umfangreiche Dokumente (u.a. Arbeitsvertrag, Lohnabrechnungen und Nachweise, Gesundheitszeugnis) bereitgestellt werden.

Eine Missachtung der Meldepflicht führt zu erheblichen Sanktionen und weitreichenden Konsequenzen:

  • Sanktionszahlungen
  • gesetzliche Strafen
  • Einreiseverbote
  • Schadensersatzforderungen von Mitarbeitern bei Verletzung von Fürsorgepflichten
  • Ausschluss aus dem lokalen Mark

 

Lösung

Die Österreichische Visa und Konsular Gesellschaft (ÖVKG) stellt Ihnen einen erlebbar einfachen Prozess zur Verfügung, mit dem Sie die EU-Meldung mit wenigen Eingaben durchführen können. Die ÖVKG hält die Regularien für Sie aktuell und stellt, wenn gewünscht, eine Verbindung zu juristischen Experten (z.B.: Sozialversicherungs-, Steueranwälte) her.

Nutzen Sie einen erlebbar einfachen Antragsprozess

Die EU-Meldung, A1 Bescheinigung, Visum und Legalisation – alles aus einer Hand:

EU-Meldung

Die ÖVKG unterstützt Sie im EU-Meldeprozess zu folgenden Themen:

  • Prüfung, ob eine EU-Meldepflicht besteht
  • Durchführung der Meldung, inkl. einer möglichen Unternehmensregistrierung
  • Sammlung der Meldedokumente
  • Bereitstellung von Repräsentanten
  • Versendung / Bereitstellung des Dokumentensatzes der EU-Meldung

 

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Karin Mogy von der ÖVKG gerne telefonisch unter 01/361 55 20 oder per Mail unter a1@oevkg.at zur Verfügung.

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Hier finden Sie die gängigsten FAQs:

 

Welches Ziel erfolgt die EU-Meldung?

ÖVKG: Die Zielsetzung ist einfach, wir geben Ihnen hierzu gerne ein Beispiel:

Eine Person aus Osteuropa arbeitet in Frankreich zum Gehalts- und Sozialversicherungsniveau des osteuropäischen Staates, aus dem die Person kommt. Unmittelbar könnte eine Auswirkung in zwei Bereichen bestehen: 

  1. der französische Staat erhält ggf. geringere Steuern und Sozialbeiträge und
  2. der gleichwertig ausgebildete und fachlich qualifizierte französische Arbeitnehmer wäre ggf. arbeitslos.

Mit der EU-Meldung soll ein Lohn- und Sozialdumping verhindert werden. Dazu gehört auch die Einhaltung der gesetzlichen Urlaubstage und der Arbeitszeitenregelung.

 

Bei der A1 Bescheinigung wurde berichtet, dass diese eventuell wieder abgeschafft wird. Ist das korrekt und wie verhält es sich bei der EU-Meldung?

ÖVKG: Die Kommunikation hinsichtlich der Veränderung der Notwendigkeit der Dokumentationsplicht des Sozialversicherungsstatus (A1 Bescheinigung) ist unglücklich gewesen. Es hat auf europäischer Ebene eine Initiative gegeben, Veränderungen herbeizuführen. Jegliche Pläne wurden laut derzeitigem Stand vom EU-Rat abgelehnt.

Die EU-Meldung greift deutlich tiefer in die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Aufnahmemitgliedstaates. Der Schutz des Arbeitnehmers wird in der EU als sehr hoch bewertet. Ein Blick in benachbarte Fachbereiche z.B. der Vermeidung von Schwarzarbeit, zeigt den Fokus der EU, die Rechte der Arbeitnehmer innerhalb Europas sicherzustellen.

Mit der Umsetzung der EU-Entsende-Richtlinie haben die EU/EFTA Staaten bereits in technologisch umfangreiche Systeme investiert und diese eingeführt. Destinationen wie Frankreich, Schweiz, Spanien, Italien und Belgien kontrollieren vermehrt auf die regelkonforme Durchführung der EU-Meldung. Bei Missachtung der EU-Entsende-Richtlinie werden Sanktionen verhängt. Lt. Handelsblatt wurden in Österreich 2018 bereits 4,7 Mio. Euro Bußgelder ausgesprochen. Die Anzahl der Kontrollen ist im Jahr 2018 um 57 % deutlich gestiegen.

Fazit, die EU-Meldung wird in Zukunft eine zwingende Notwendigkeit sein, bevor der Reisende in den Aufnahmemitgliedstaat einreist.

 

Wer benötigt eine EU-Meldung?

ÖVKG: Eine EU-Meldung ist für viele EU/EFTA Staaten notwendig, wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer entsendet. Eine EU-Meldung ist auch für Selbstständige notwendig. Diese EU-Meldung ist gegebenenfalls zusätzlich zur A1 Bescheinigung zu beantragen und mitzuführen.

Zu berücksichtigen ist, dass eine Dienstreise ebenfalls eine Entsendung durch den Arbeitgeber darstellt, d.h. alle Dienstreisenden benötigen ggf. eine EU-Meldung, je nach Aufenthaltsdauer und Tätigkeit im Zielland.

 

Hier höre ich, dass es Ausnahmen für die EU-Meldepflicht gibt? Gibt es denn Ausnahmen, bei denen nicht gemeldet werden muss?

ÖVKG: Je nach Destination gibt es Ausnahmen, in denen keine EU-Meldung erfolgen muss.  Die EU/EFTA Staaten sind von der EU aufgefordert ein kostenloses Antragssystem in der Amtssprache des Aufnahmemitgliedstaates einzurichten. Dabei ist es den Aufnahmemitgliedstaaten überlassen, Ausnahmen zu definieren, in welchen Fällen keine EU-Meldung notwendig ist. Dieses hat in Europa zu einem Fleckerlteppich geführt. Eine erste Orientierungshilfe der Ausnahmen finden Sie hier.

 

Wie wird die EU-Meldung durchgeführt?

ÖVKG: Die Aufnahmemitgliedstaaten stellen sehr unterschiedliche Systeme und Prozess für die EU-Meldung zur Verfügung. Die Destination Frankreich hat das sogenannte Sipsi Portal eingeführt, Belgien das sog. Limosa Antragssystem und in Spanien stellt jede der 17 Provinzen einen eigenen EU-Meldezugang in Spanisch zur Verfügung.

 

Das bedeutet, mit den 17 Provinzen in Spanien, sind in Europa 48 unterschiedliche EU-Meldeprozesse vorhanden?

ÖVKG: Prinzipiell ja. Auch die Niederlande ist meldepflichtig und stellt mit dem 1. März 2020 einen online Prozess zur Verfügung.

 

Wie können die Kunden diesen umfangreichen und komplizierten Prozess zielorientiert und regelkonform lösen?

ÖVKG: Die ÖVKG und ihre Konsular Berater unterstützen mit fachlicher Expertise und einem erlebbar einfachen Antragsprozess. Wir stellen einen europaweit einheitlichen Antragsprozess zur Verfügung. Mit vielfältigen, maßgeschneiderten Voreinstellungen und Automatisationen reduzieren wir die Anzahl der Eingaben pro Antrag. Der Reisende kann seine EU-Meldung eigenständig durchführen, auch per Smartphone oder Tablet.

 

Wie kann ein Reisender automatisch über die Notwendigkeit der EU-Meldung informiert werden?

ÖVKG: Mit einer Schnittstelle zum passenden System, kann die Österreichische Visa und Konsular Gesellschaft den Reisenden oder einer zentralen Stelle automatisch einen vorausgefüllten Antrag zur Verfügung stellen. Angepasst an die Bedürfnisse Ihres Geschäftspartners kann eine maßgeschneiderte Schnittstelle aufgebaut werden.

 

An wen kann ich mich als Kunde bei Fragen wenden?

ÖVKG Visa und Konsular Gesellschaft mbH

Ansprechpartner: Karin Mogy und Christian Pilz

Wohllebengasse 12-14/Top5.3, 1040 Wien

Tel:01/3615520

Mail: a1@oevkg.at

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